Satzung des Peiner Schachvereins von 1933

Hinweis:

Für die in dieser Satzung genannten Ämter und Funktionen wurde ausschließlich aus Gründen der besseren Lesbarkeit durchgängig eine geschlechtsneutrale Bezeichnungsform gewählt (z.B. Jugendwart, Stellvertreter, etc.). Dies schließt sowohl die männliche als auch die weibliche Form (z.B. Stellvertreterin) ein.

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1) ¹Der Verein hat den Namen "Peiner Schachverein von 1933". ²Er hat seinen Sitz in Peine. ³Der Verein ist Mitglied des Schachbezirks Braunschweig e.V. und damit Mitglied des Niedersächsischen Schachverbandes e.V., Hannover, sowie Mitglied im Landessportbund Niedersachsen e.V. und dessen Untergliederungen.

(2) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck, Aufgaben und Grundsätze

(1) Zweck des Vereins ist die Pflege, Förderung und Ausübung des Schachsports.

(2) Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks sind insbesondere

1. die Einrichtung regelmäßiger Spielabende,

2. die Veranstaltung von und die Teilnahme an Schachturnieren,

3. die Durchführung von Schachlehrgängen,

4. weitere Maßnahmen, die der Verbreitung des Schachsports, vor allem unter Jugendlichen, dienen.

(3) Der Verein ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung, und zwar durch die Förderung der Allgemeinheit auf dem Gebiet des Schachsports.

(2) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3) ¹Mittel, die dem Verein zufließen, dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. ²Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. ³Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

Der Verein besteht aus

1. ordentlichen Mitgliedern,

2. fördernden Mitgliedern,

3. Ehrenmitgliedern.

§ 5 Erwerb der Mitgliedschaft

(1) ¹Ordentliches Mitglied kann jede natürliche und juristische Person werden. ²Zum Erwerb der ordentlichen Mitgliedschaft ist eine schriftliche Beitrittserklärung erforderlich. ³Die Beitrittserklärung Minderjähriger bedarf der Unterschriften der gesetzlichen Vertreter. ⁴Der Vorstand kann eine Beitrittserklärung ohne Begründung ablehnen. ⁵Gegen eine Ablehnung der Beitrittserklärung kann die Mitgliederversammlung zur Entscheidung angerufen werden; diese entscheidet endgültig.

(2) ¹Förderndes Mitglied kann jede natürliche Person werden, die das 18. Lebensjahr vollendet hat und die dem Verein angehören will, ohne sich in ihm sportlich zu betätigen. ²Für die Aufnahme gelten die Regeln über die Aufnahme ordentlicher Mitglieder entsprechend.

(3) Ehrenmitglied kann auch eine natürliche Person werden, die nicht Mitglied des Vereins ist.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.

(2) ¹Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich zu erklären. ²Er ist unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen zum Quartalsende zulässig.

(3) Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden wegen

1. erheblicher Verletzung satzungsgemäßer Verpflichtungen,

2. eines schweren Verstoßes gegen die Interessen oder das Ansehen des Vereins oder

3. grob unsportlichen Verhaltens.

(4) ¹Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. ²Die Entscheidung über den Ausschluss ist schriftlich zu begründen. ³Gegen die Entscheidung ist die Berufung an den Vorstand zulässig; sie muss schriftlich und binnen eines Monats nach Absendung der Entscheidung erfolgen. ⁴Die Mitgliederversammlung entscheidet endgültig.

(5) ¹Ein Mitglied kann des Weiteren ausgeschlossen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung durch den Vorstand mit der Zahlung von Beiträgen in Höhe von mehr als einem Jahresbeitrag im Rückstand ist. ²Der Ausschluss kann durch den Vorstand erst beschlossen werden, wenn seit Absendung des zweiten Mahnschreibens, das den Hinweis auf den Ausschluss zu enthalten hat, drei Monate vergangen sind.

§ 7 Mitgliedsbeiträge

(1) ¹Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben, die viertel-, halb- oder ganzjährlich im Voraus zu entrichten sind. ²Einzelheiten regelt die Beitragsordnung.

(2) Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

(3) Wirtschaftlich schwachen Mitgliedern kann der Vorstand den Beitrag stunden oder ganz oder teilweise erlassen.

§ 8 Rechte und Pflichten

(1) Mitglieder sind berechtigt, im Rahmen des Vereinszweckes an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen.

(2) ¹Jedes Mitglied ist verpflichtet, sich nach der Satzung und den weiteren Ordnungen des Vereins zu verhalten. ²Alle Mitglieder sind zu gegenseitiger Rücksichtnahme verpflichtet.

(3) Die Mitglieder sind zur Entrichtung von Beiträgen verpflichtet.

§ 9 Organe

Die Organe des Vereins sind

1. der Vorstand und

2. die Mitgliederversammlung.

§ 10 Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus dem

1. Ersten Vorsitzenden,

2. Zweiten Vorsitzenden,

3. Schatzmeister,

4. Spielleiter,

5. Jugendwart,

6. Schriftführer,

7. Materialwart,

8. Pressewart.

(2) ¹Der Erste Vorsitzende vertritt den Verein nach innen und außen; er hat insbesondere die ordnungsgemäße Verwaltung der anderen Vorstandsämter zu überwachen, Versammlungen und Vorstandssitzungen einzuberufen, zu eröffnen, zu leiten und zu schließen. ²Der Zweite Vorsitzende ist ständiger Vertreter des Ersten Vorsitzenden. ³Der Spielleiter leitet und beaufsichtigt den Spielbetrieb. ⁴Der Jugendwart leitet die Jugendgruppe. ⁵Der Schriftführer führt die Niederschriften über alle Versammlungen und sonstigen Veranstaltungen. ⁶Der Schatzmeister verwaltet die Kasse des Vereins; er zieht die Mitglieds- und sonstigen Beiträge ein und begleicht die vom Verein zu leistenden Zahlungen; er hat der Hauptversammlung unter Zugrundelegung der Belege über Einnahmen und Ausgaben Rechnung zu tragen; er führt die Liste der Mitglieder. ⁷Der Pressewart informiert die Öffentlichkeit zweckdienlich und vereinsfördernd; er ist außerdem für den Internet-Auftritt des Vereins zuständig. ⁸Der Materialwart verwaltet das gesamte Schach- und Lehrmaterial und führt darüber Verzeichnis.

(3) ¹Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins nach Maßgabe der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. ²Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. ³Der Vorstand kann verbindliche Ordnungen erlassen. ⁴Über seine Tätigkeit hat er der Mitgliederversammlung zu berichten.

(4) ¹Die Vorstandssitzung leitet der Erste Vorsitzende, bei dessen Abwesenheit der Zweite Vorsitzende. ²Die Beschlüsse des Vorstands sind zu Beweiszwecken zu protokollieren.

(5) Ein Vorstandsbeschluss kann ggf. auf schriftlichem Wege oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.

§ 11 Vorstand, Amtsdauer

¹Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt; er bleibt jedoch bis zur Neuwahl im Amt. ²Die Wiederwahl von Vorstandsmitgliedern ist auch im Wiederholungsfall möglich. ³Treten in diesem Zeitraum ein oder zwei Vorstandsmitglieder zurück, so kann der Vorstand mit einfacher Mehrheit ein Vorstands- oder Vereinsmitglied mit der Wahrnehmung eines Vorstandsamtes beauftragen, dessen Einverständnis vorausgesetzt. ⁴Sind drei oder mehr Vorstandsmitglieder zurückgetreten, so ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung vom dienstältesten Vorstandsmitglied, ersatzweise vom ältesten Vereinsmitglied bzw. dessen Beauftragten, binnen vier Wochen nach dem dritten Rücktritt zwecks Neuwahl eines kompletten Vorstandes einzuberufen. ⁵Versterben gilt als Rücktritt.

§ 12 Vorstand, Aufwendungen

¹Die Mitglieder des Vorstandes üben ihr Amt als Ehrenamt aus. ²Sie erhalten ihre zweckdienlichen Aufwendungen ersetzt.

§ 13 Vorstand, Absetzung

¹Ein Vorstandsmitglied kann nur aus wichtigen Gründen durch Beschluss einer Mitgliederversammlung abgesetzt werden. ²Der Beschluss muss mit Zwei-Drittel-Mehrheit gefasst werden.

§ 14 Vorstand, Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist nur beschlussfähig, wenn mindestens vier seiner Mitglieder anwesend sind.

§ 15 Mitgliederversammlung

(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich, in der Regel im ersten Quartal, statt.

(2) ¹Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. ²Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen.

(3) ¹Eine außerordentliche Mitgliederversammlung findet statt, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn ein Viertel der Mitglieder es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt. ²Im Übrigen gelten die Regelungen für ordentliche Mitgliederversammlungen.

§ 16 Zuständigkeit der ordentlichen Mitgliederversammlung

Die ordentliche Mitgliederversammlung ist insbesondere zuständig für

1. Entgegennahme der Berichte des Vorstandes,

2. Entgegennahme des Berichts der Kassenprüfer,

3. Entlastung und Wahl des Vorstands,

4. Wahl der Kassenprüfer,

5. Festsetzung von Beiträgen/Umlagen,

6. Beschlussfassung über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins,

7. Entscheidung über die Aufnahme neuer und den Ausschluss von Mitgliedern in Berufungsfällen,

8. Ernennung von Ehrenmitgliedern,

9. Entscheidung über die Einrichtung von Abteilungen und deren Leitung,

10. Beschlussfassung über Anträge.

§ 17 Einberufung von Mitgliederversammlungen

(1) Die Einladung zur Mitgliederversammlung ist mindestens 14 Tage vorher vom Vorstand auszusprechen.

(2) ¹Anträge zur Mitgliederversammlung können vom Vorstand und von den Mitgliedern eingebracht werden. ²Sie müssen eine Woche vor der Versammlung dem Vorstand schriftlich mit Begründung vorliegen.

(3) Anträge auf Satzungsänderungen müssen unter Benennung des abzuändernden bzw. neu zu fassenden Paragraphen im genauen Wortlaut mit der Einladung zur Mitgliederversammlung mitgeteilt werden.

§ 18 Ablauf und Beschlussfassung von Mitgliederversammlungen

(1) ¹Die Mitgliederversammlung wird vom Ersten Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter geleitet. ²Ist keines dieser Vorstandsmitglieder anwesend, so bestimmt die Versammlung den Leiter mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder.

(2) ¹Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. ²Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. ³Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. ⁴Schriftliche Abstimmungen oder geheime Wahlen erfolgen nur, wenn ein Drittel der anwesenden Mitglieder dies verlangt.

(3) Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

(4) Zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von drei Vierteln der erschienen, stimmberechtigten Mitglieder des Vereins erforderlich.

(5) ¹Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. ²Es soll folgende Feststellungen enthalten:

1. Ort und Zeit der Versammlung,

2. der Versammlungsleiter,

3. der Protokollführer,

4. die Zahl der erschienenen Mitglieder,

5. die Tagesordnung,

6. die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung.

³Bei Satzungsänderungen ist die zu ändernde Bestimmung anzugeben.

§ 19 Stimmrecht und Wählbarkeit

(1) ¹Stimmrecht besitzen nur ordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder die zum Zeitpunkt der Versammlung das 16. Lebensjahr vollendet haben. ²Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. ³Mitglieder, denen kein Stimmrecht zusteht, können an der Mitgliederversammlung als Gäste teilnehmen.

(2) Wählbar für Vorstandsämter sind alle ordentlichen Mitglieder und Ehrenmitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 20 Kassenprüfung

(1) ¹Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren zwei Personen sowie zwei Vertreter zur Kassenprüfung. ²Diese dürfen nicht Mitglied des Vorstandes sein. ³Wiederwahl ist zulässig.

(2) ¹Die Kassenprüfer haben die Kasse des Vereins einschließlich der Bücher und Belege mindestens einmal im Geschäftsjahr sachlich und rechnerisch zu prüfen und dem Vorstand jeweils Bericht zu erstatten. ²Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Schatzmeisters und der übrigen Vorstandsmitglieder.

§ 21 Auflösung des Vereins und Anfallsberechtigung

(1) ¹Die Auflösung des Vereins kann nur in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit der in § 18 Abs. 4 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. ²Die Tagesordnung darf nur den Punkt "Auflösung des Vereins" enthalten.

(2) Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Erste Vorsitzende und der Zweite Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren (Abwicklung der Vereinsauflösung).

(3) Die vorstehende Vorschrift gilt entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird.

(4) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an den Niedersächsischen Schachverband in Hannover zur Verwendung für satzungsgemäße, gemeinnützige Zwecke.

§ 22 Inkrafttreten

Diese Neufassung der Satzung ist in der vorliegenden Form von der Mitgliederversammlung des Vereins am 2. Februar 2007 beschlossen worden.